ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Einführung
Bitte lesen Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) vollständig durch, da diese Bestandteil aller Verträge sind die von Verbrauchern mit uns, TEKNOPROJEKTLAB GmbH, zustandekommen. Die Nutzung der website www.nexdiamonds.com und deren gesamten Inhalte, Eigentum der TEKNOPROJEKTLAB GmbH, stellt Ihr Einverständnis dar, an nachfolgende AGB gebunden zu sein.
1. Geltungsbereich, Zustandekommen des Vertrages
1.1 Für die über diesen Online-Shop www.nexdiamonds.com(nachfolgend “Online-Shop”) begründeten Rechtsbeziehungen zwischen TEKNOPROJEKTLAB GmbH(nachfolgend “Verkäufer”) und Verbraucher(Nachfolgend “Käufer”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Diese AGB gelten auch für Bestellungen über alle anderen Kommunikationsmittel, wie telefonische Bestellungen, Kurznachrichtendienste, etc.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Zustandekommen des Vertrages, Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren und Leistungen im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Käufer ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Käufer auch die AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Verkäufer dar. Sie dient lediglich der Information des Käufers, dass die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist.Sollte die Bestellung des Käufers versendet werden, kommt erst dann ein Kaufvertrag zustande, wenn die Bestellung versendet wurde und der Verkäufer den Käufer mit einer Versandbestätigung informiert.
Sollte der Käufer sich dazu entscheiden die Bestellung in eines der Abholsdressen des Verkäufers abzuholen, kommt der Kaufvertrag erst dann zustande wenn der Käufer vom Verkäufer eine Bestätigung der Entgegennahme seiner Bestellung erhält.
2. Lieferung, Warenverfügbarkeit, Versandkosten
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Käuferangegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Lieferzeit und die Versandkosten werden dem Käufer bei der Bestellung genannt. Die Gefahr des Verlusts oder Beschädigung der Bestellung geht mit der Übergabe an den Käufer auf ihn über.
Als geliefert gilt die Bestellung dann wenn der vom Verkäufer genannte Zusteller diese an die vom Käufer angegebene Adresse liefert. Dazu muss der Käufer oder die vom Käufer währen des Bestellprozesses genannte Person, den Lieferschein unterschreiben.
Ebenso als geliefert gilt die Bestellung auch wenn der Käufer diese an der vom Zusteller auf dem Lieferschein genannten Adresse abholt.
Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil deren Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden unverzüglich zurückerstattet. Falls der Verkäufer an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die sie oder ihren Lieferanten betreffen, gehindert werden und der Verkäufer diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird der Käufer unverzüglich informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben hiervon unberührt.
Eine Abholung ist nach Absprache an eines der vom Verkäufer genannten Abholadressen möglich. Sollte sich der Käufer dazu entscheiden den/die bestellten Artikel in eine der Abholadressen des Verkäufers abzuholen, sendet ihm der Verkäufer eine Bestätigungsmail sobald die Bestellung des Käufers entgegengenommen wurde. Damit ist der Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer abgeschlossen. Der Verkäufer informiert den Käufer sobald eine Abholung möglich ist.
Um die Bestellung abzuholen muss sich der Käufer persönlich mit seinem Ausweis, Reisepass, identifizieren können. Falls der Käufer eine andere Person zur Abholung benennt und diese vom Verkäufer akzeptiert wurde, muss sich diese auch bei der Abholung durch einen Ausweis oder Reisepass, identifizieren können.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
4. Preise und Versandkosten
Alle Preise, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
5. Zahlung
Der Käufer kann per Vorkasse/Überweisung oder Paypal bezahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Abschluss der Bestellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6. Sachmängelgewährleistung, Garantie
Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Eine Garantie besteht bei dem vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
7. Haftung
7.1 Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz gegenüber dem Verkäufer sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3 Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9. Geistiges Eigentum
Die Nutzer/Käufer erkennen an dass sowohl die gesamte Website als auch die ausgestellten Waren/Artikel sowie der gesamte übrige Inhalt, urheberrechtlich geschützt sind und diese nur zu persönlichen und nichtkommerziellen Zwecken genutzt werden dürfen. Diese verbleiben stets beim Verkäufer. Eine anderweitige Nutzung ist strengstens untersagt.
Ferner erkennen Nutzer an dass NEX DIAMONDS(nachfolgend “Marke”) eine Marke des Verkäufers ist und weder diese, noch Derivate bzw Variationen davon ohne schriftliche Genehmigung benutzt werden dürfen. Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden dass Sie in keiner Weise berechtigt sind die Marke so zu verwenden dass Käufer oder potenzielle Käufer der Marke, in irgendeiner Form dadurch verwirrt werden oder der Ruf der Marke schädigen oder diskreditieren könnte.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherstreitschlichtungsstelle
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
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